IFG Anfrage 042
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Kurze Inhaltsübersicht: |
1. Gesetz | |
2. Mietsenkungsverfahren im Märkischen Kreis 2005 bis 2012 | |
3. Mietsenkungsverfahren im Märkischen Kreis 2005 bis 2015; 2016 bis 2018 (Sept) | |
4. Mietsenkungsverfahren in Deutschland | |
5.
Anbieter von
Sozialwohnungen in Iserlohn & im Märkischen Kreis
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6.
KDU Fortschreibung 2016
Konzept Märkischen Kreis 2018
MK 2018
MK 2019
MK 2020
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7. Vorgaben 2016 - KDU Jobcenter Märkischer Kreis | |
8.
Gegenüberstellung der KdU im Märkischen Kreis
2009
.,
2010,
2013,
2014,
2016
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9.
Anfragen zu den
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10. Einschaltung des (MAIS) | |
11. Ermittlung der nachträglich Begünstigten | |
12. Analyse & Konzepte GmbH (Sammlung von verfügbaren Konzepten) | |
13.
Urteile zum Thema: Analyse & Konzepte GmbH
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14. Infos zum Thema: KDU, Mietsenkungsverfahren | |
15. Presseberichte zum Thema: KDU, Mietsenkungsverfahren | |
16. Presseberichte zum Thema: Analyse & Konzepte GmbH | |
17. Forenbeiträge zum Thema: Analyse & Konzepte GmbH | |
18. Urteile zum Thema: Umzug ohne Genehmigung | |
19. Zuständigkeitsbereich des Sozialgericht Dortmund | |
20. Wuppertal | |
21. Mietspiegel | |
22. einige ausführliche Stellungnahmen zu Konzepten | |
23. weitere Anbieter von Konzepten (Rödl & Partner, empirica ag, | |
24. Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn und im Märkischer Kreis 1990-2018 | |
25. BA . Kreisreport Grundsicherung SGB II - Kreise (Monatszahlen Märkischer Kreis) |
Fotos: ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
"Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV- Leistungen haben in Nordrhein-Westfalen ab 1.1.2010 Anspruch auf 50 Quadratmeter (qm) Wohnfläche."
Pressestelle LSG NRW, 17.06.2011
"Bestandskräftige Leistungsbescheide nach § 22 SGB II, in denen statt der tatsächlichen Kosten der Unterkunft lediglich die bisher angemessenen Kosten der Unterkunft berücksichtigt werden, sind von Amts wegen mit Wirkung für die Vergangenheit nach § 44 SGB X i.V.m. § 40 SGB II zurück zu nehmen, sofern sich aufgrund der Anwendung der Wohnungsgrößen nach Ziffer 8.2 den WNB im Rahmen der Produkttheorie ein höherer Anspruch nach § 22 SGB II ergibt (s.a. Rundschreiben Nr. 04/2012). Die Rückwirkung wird sich in der Regel bei laufenden Fällen bis zum 01.01.2011 erstrecken." Rundschreiben des Märkischen Kreises 05/2012 vom 22.08.2012
Rundschreiben des Märkischen Kreises 02/2012 vom 09.07.2012
.
![]() Märkischer Kreis ![]() 2016 Der Fortschreibung der KDU-Richtwerte basiert auf dem Konzept von 2013. Die gerichtliche Prüfung steht noch immer aus. Bis zur Abschlussbewertung sind die Vorgaben nur als vorläufig anzusehen. Alle Mietsenkungsverfahren und Ablehnungsbescheide bei Neuanmietungen sollten mit Widerspruch und Klage gegen jeden Bescheid angegriffen werden, um die Bescheide nicht beungeprüftskräfig werden zu lassen. Wenn die ersten Verfahren zugunsten der Leistungsberechtigten entschieden werden, führt dies möglicherweise/wahrscheinlich zu einer Kettenreation. Allerdings ist eine Verschleppung durch alle Instanzen zu befürchten. ungeprüft: 2015-11-24 Jobcenter Märkischer Kreis Merkblatt Umzug Iserlohn . 2015-11-24 Märkischer Kreis KDU-Vorgaben Märkischer Kreis 2016 . 2015-11-20 Rundschreiben des Märkischen Kreises . 2015-11-11 Analyse & Konzepte KdU-Richtwerte 2015 Indexfortschreibung des schlüssigen Konzepts 2013 .
Kosten der Unterkunft Jobcenter MK
(ungeprüft: 2014-01-01) (gerichtliche Prüfung ist anhängig)
Eine Gegenüberstellung der Kosten der Unterkunft "bis 2013 / ab 2014" zeigt die gravierenden Kürzungen im Märkischen Kreis. - Die Vorgaben des Märkischen Kreises sind zunächst als vorläufig zu sehen,
weil sie noch nicht als "schlüssiges Konzept" durch die Sozialgerichtsbarkeit bestätigt wurden. -
Ob es sich bei dem
"Konzept zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten im Märkischen Kreis"
Endbericht Märkischer Kreis, November 2013 ### Hochsauerlandkreis, Mai 2013 . tatsächlich um ein gerichtfestes Lösungskonzept handelt, darf derzeit noch bestritten werden. Das letzte Wort wird erst per Gerichtsentscheid zu erwarten sein. . ![]()
Vermieter von Sozialwohnungen im Stadtgebiet Iserlohn
.
Vermieter von Sozialwohnungen im Märkischen Kreis
.
Merkblatt Umzug Iserlohn (ungeprüft: 2012-06-01) Kosten der Unterkunft Jobcenter MK (ungeprüft: 2012-03-05) Mietbescheinigung (ungeprüft: ab 2018, neu) Mietbescheinigung (ungeprüft: 2017) Mietbescheinigung (ungeprüft: 2008-03-05) Mietpreisspiegel Iserlohn 2012-07
Mit der Einführung von Hartz IV wurde eine Welle von "Zwangsumzügen" eingeleitet.
Sehr geehrte . . . ,
Ein erstes Schreiben vom 09.01.2007 sollte Klarheit schaffen und die Übernahme der vollständigen Miete sicherstellen. Darin hieß es:
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![]() II. Erste Anfrage
Die erste Anfrage galt dem Jobcenter Märkischer Kreis, sowie dem Amt für Grundsicherung.
2012-05-20 Anfrage 2012-06-20 In der Antwort heißt es: "Da aus Datenschutzgründen die Anzahl der Mietsenkungsverfahren nur anzahlmäßig ohne Speicherung der personenbezogenen Daten der Betroffenen festgehalten wird, ist es dem Jobcenter Märkischer Kreis nicht möglich, betroffene Kunden über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zu informieren." ![]() ![]() Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften im Märkischen Kreis (unvollständig)
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III. Zweite Anfrage![]() Die zweite, ähnlich geartete Anfrage war an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales adressiert: Zusammenfassung der Anfrage: "Das Bundessozialgericht in Kassel hat am 16.05.2012 in der Frage der angemessenen Kosten der Unterkunft zugunsten der Hartz IV-Betroffenen entschieden: demnach müssen für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden. (BSG, AZ: B 4 AS 109/11 R) Vor dem Hintergrund dieser Entscheidung wurden in der Vergangenheit durch Jobcenter und Optionskommunen Tausende von Mietsenkungsverfahren rechtsgrundlos betrieben, indem ein fehlerhaftes Ermessen ausgeübt wurde. 1. Ich bitte um die Nennung der Anzahl/Schätzung der deutschlandweit betriebenen Absenkungsverfahren (pro Jahr) 2. Wie viele Leistungsberechtigte sind tatsächlich umgezogen? (Jahr) 3. Wie viele zahlen Mietanteile aus ihrer Regelleistung? (Jahr) 4. Liegen Zahlen über das "Einsparpotential" vor? 5. Ist davon auszugehen, dass die BA bzw. das Ministerium für Arbeit eine Weisung erlassen, dass die Betroffenen entschädigen wird?" Mit Ablehnungsbescheid vom 21.06.2012 wies das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Auskunft ab. Zur Erklärung wurde auf die Landesbehörden verwiesen. Eine Weiterleitung an die zuständigen Adressaten erfolgte jedoch nicht. "Die Trägerverantwortung obliegt insoweit nach § 6 Absatz 1 Nummer 2 SGB II den kreisfreien Städten und Kreisen. Die Aufsicht führen nach § 47 Absatz 2 SGB II die zuständigen Landesbehörden aus." Link zur Statistik der BA |
III. Dritte Anfrage![]() |
2013-05-29 Märkischer Kreis
" Am 16.05.2012 hatte das Bundessozialgericht in der Entscheidung B 4 AS 109/11 R mehrere Entscheidungen aus den Vorjahren bestätigt und die Angemessenheit der Wohnungsgrößen im Märkischen Kreis ab Januar 2010 angehoben. Seit Einführung des ALG II zum 01.01.2005 wurden allein im Bereich des Jobcenter Märkischer Kreis 7310 Mietsenkungsverfahren eingeleitet, davon 858 im Jahr 2010 und weitere 697 in 2011. Wie viele der 5755 Bedarfsgemeinschaften tatsächlich umgezogen sind, ist mir nicht bekannt. Es wird davon ausgegangen, dass ein nicht unerheblicher Teil der Betroffenen eine aufstockende Miete aus der Regelleistung bestreiten muss. Außerdem betroffen von der Gesetzesänderung sind jene Bedarfsgemeinschaften, die möglicherweise noch 2010/2011/2012 im Leistungsbezug ungeprüften, nun aber in Arbeit oder verrentet sind. I. Wie stellt der Märkische Kreis sicher, dass auch diese Personengruppen ihre von Gesetzeswegen zustehenden Leistungen rückwirkend erhalten? Mit Schreiben vom 22.08.2012 an die Geschäftsführung des Jobcenter Märkischer Kreis erbaten Sie eine Rückmeldung über die Abwicklung der Nachleistung. II. Es wird um Mitteilung gebeten,
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft im Märkischen Kreis (SGB II, SGB XII; WoGG, etc.) . |
5. Vierte Anfrage![]() In einer weiteren Anfrage sollten die bereits vorliegenden Zahlen um die Jahre 2012 und 2013 ergänzt werden. Außerdem besteht Klärungsbedarf wie viele Umzüge tatsächlich durchgeführt wurden. Ob alle "Vertriebenen" die Kostenübernahme für die Umzüge und die damit verbundenen Folgekosten erhalten haben? Und wurde die Anpassung der 50m²-REgelung bei allen berücksichtigt wurde? 2014-01-05 Mietsenkungsverfahren im Märkischen Kreis 2012 und 2013
2014-01-16 Antwort |
![]() |
Jahr |
Jahreshöchststand BGs |
Mietsenkungsverfahren |
% ¹) |
Umzüge |
% |
2005 |
19.894 |
1.912 |
9,61 % |
2005-2007 |
|
2006 |
20.434 |
1.012 |
5,09 % |
gesamt: |
|
2007 |
17.892 |
1.312 |
7,33 % |
734 |
|
2008 |
16.600 |
729 |
4,39 % |
121 |
|
2009 |
17.840 |
790 |
4,43 % |
129 |
|
2010 |
17.171 |
858 |
5,00 % |
176 |
|
2011 |
17.225 |
697 |
4,05 % |
88 |
|
2012 |
16.230 |
524 |
3,23 % |
112 |
|
2013 |
16.893 |
442 |
2,62 % |
91 |
|
2014 |
3,97 % |
? |
|||
2015 |
2,12 % |
? |
|||
2016 |
1,84 % |
? |
|||
2017 |
1,42 % |
? |
|||
2018 |
271 | ? |
|||
Max |
20.434 |
10.407 |
52,71 % ²) |
1.451 |
6. Fünfte Anfrage![]() Anfrage dieLinke an den Landrat des Märkischen Kreises: 2014-02-19 Anfrage zu den Auswirkungen des Konzeptes zur Feststellung der Angemessenheit von Unterkunftskosten im Märkischen Kreis .
2014-02-27 Antwort des Landrat . |
Anfragen bei zwölf Wohnungsbaugesellschaften im Märkischen Kreis![]() Am 11.05.2015 wandte sich der Verein aufRECHT e.V. mit einer konkreten Anfrage . "Sozialer Wohnungsmarkt gem. den aktuellen Vorgaben des Märkischen Kreises" an 12 Anbieter von Sozialwohnungen. Dabei ging es sowohl um die Frage nach dem Wegfall von angemessenem Wohnraum durch das neue Konzept, aber auch um die Frage der Beteiligung der Wohnungsbaugesellschaften an der Konzeptentwicklung. 1. Wie viele Wohnungen halten Sie insgesamt vor, die den aktuellen Preisvorstellungen des Märkischen Kreises ab Januar 2014 genügen? 2. Wie viele Wohnungen (1 Person bis 50 m², 2 Personen bis 65 m², 3 Personen bis 80 m² usw.) sind jeweils aktuell verfügbar, oder werden in der kommenden Zeit frei werden? 3. Sind Sie an der Erarbeitung der Expertise der Fa. „Analyse & Konzepte, Hamburg“ beteiligt worden und ist Ihr Zahlenmaterial in den Bericht eingeflossen? 4. Wie viele Ihrer Wohnungen sind den Kürzungen der KDU zum Opfer gefallen, weil sie den neuen Anforderungen des Kreises nicht mehr entsprechen? Die Ergebnisse enttäuschten bereits dahingehend, dass etliche Anbieter es nicht für nötig hielen eine ernste Antwort zu geben. Die Anfrage des als anscheinend unbedeutend eingestuften Vereins wurde leider weitgehend ignoriert. Umso erfreulicher, dass wir einzelne Antworten erhielten. 2015-06-01 Wohnungsgenossenschaft LetmatheOestrich eG . Nach einer telefonischen Nachfrage teilte die Wohnungsgenossenschaft LetmatheOestrich eG per Mail mit: "Sehr geehrter Herr Wockelmann, wir nehmen Bezug auf das am 29.05.15 geführte Telefongespräch. In unserem Bestand befinden sich noch 401 Wohnungen die für den berechtigten Personenkreis in Betracht kommen. Hierbei sind ca. 50 % für Einpersonenhaushalte, 40 % für Zweipersonenhaushalte und 10 % für Familien geeignet. Durch die Neuberechnung kommen 124 Wohnungen nicht mehr in Betracht. Wie bereits telefonisch erläutert handelt es sich hier um eine Zeipunktbetrachtung. Durch Kündigungsbedingte Neuvermietung und/oder Modernisierung werden von den derzeit noch 401 Wohnungen jedoch kontinuierlich Bestände für den berechtigten Personenkreis wegfallen. Bei den bereits weggefallenen Wohnungen war in 90 % der Fälle die Höhe der Nebenkosten für den Wegfall ausschlaggebend." 2015-03-06 Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG . In der Rückmeldung der Bau- und Siedlungsgenossenschaft Iserlohn eG wurde mitgeteilt, dass zum Stichtag insgesamt 1289 Wohnhungen vorgehalten wurden. Etwa 900 Wohnungen entsprachen den Vorgaben der KDU. Von 231 öffentlich geförderten Wohnungen erfüllten jedoch nur noch 87 Wohnungen den Vorgaben. Wörtlich heißt es: "Dies scheint bedenklich, denn gerade Wohnungen mit WBS und Mietpreisbegrenzung sollten doch auch für Transferleistungsempfänger zur Verfügung stehen. Desweiteren haben wir festgestellt, dass für Alleinerziehende, die das Wohnzimmer nicht gleichzeitig als Schlafraum nutzen möchten, kaum noch Wohnraum zur Verfügung steht. Betrachtet man den gesamten Wohnungsbeungeprüft unseres Unternehmens, so kommt man zu dem Ergebnis, dass im Vergleich zu den bis zum 31.12.2013 geltenden Sätzen für die verschiedene Haushaltsgrößen durchschnittlich 50 % weniger Wohnraum angeboten werden kann, da durch die Absenkung der Grenzen ca. 8 - 10 m2 weniger Wohnraum bewilligt wird." Und: "Unser Zahlenmaterial ist nicht in den Bericht der Fa. „Analyse und Konzepte Hamburg" eingeflossen." 2015 Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft im Hönnetal eG Keine Antwort auf unsere Anfrage, aber auch die Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft im Hönnetal eG hat einen gewichtigen Ausschlussgrund für die Anmietung von Sozialwohnungen mitgeteilt: "wir bedanken uns für Ihr gezeigtes Interesse an unserer Wohnungsgenossenschaft und unseren Wohnungsangeboten. Ihren ausgefüllten Interessentenbogen haben wir erhalten. Leider müssen wir Ihnen aufgrund Ihrer Angabe, dass sie negative SCHUFA Einträge aufweisen, eine Absage erteilen. Eine Anmietung einer Wohnung in unserem Beungeprüft ist somit leider ausgeschlossen. Wir danken Ihnen für Ihre Ehrlichkeit und bitten gleichzeitig um Verständnis, dass wir aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes keine Ausnahmen machen können." |
V. Analyse & Konzepte GmbH![]() 25.06.2014 Erstellung eines schlüssigen Konzepts . |
Einige Konzepte werden über das Portal FragdenStaat.de angefordert.
2019-07-30 Eisenach: Vermieter werden befragt . 2019-07-31 Landkreis Heilbronn: Qualifizierter Mietspiegel - Kommunen befragen 10.000 Mieter . 2019-02-19 Landkreis Friesland - Mieterbefragung soll Aufschluss zu Wohnkosten geben (A & K) 2017-01-10 Meerbusch Rhein-Kreis Neuss ermittelt neue Mietobergrenzen . 2017-01-05 Landkreis Calw . 2017-01-05 Braunschweig . 2017-01-05 Landkreis Bamberg . 2017-01-05 Bad Kreuznach (liegt vor) . 2017-01-05 Bad Doberan . 2017-01-05 Kreis Altenkirchen Konzept - transfer - Unternehmen für soziale Innovation (55 S.) . 2017-01-05 Landkreis Altenburger Land . Konzept übersandt. 2017-01-05 Landkreis Ahrweiler Konzept Dezember 2015 2017-01-05 Donnersbergkreis (Kirchheimbolanden, Rheinland-Pfalz) - liegt vor . 2017-01-04 Bremen . (F & B, 2017, liegt vor) 2016-12-06 Landkreis Kassel LANDKREIS KASSEL – Angemessene Wohnkosten im Blick – Landkreis startet Mietwerterhebung . 2016-11-31 Haldensleben, Landkreis Börde Landkreis verschickt Fragebögen . 2016-11-16 Hochsauerlandkreis Nachrichten aus Meschede, Eslohe, Bestwig und Schmallenberg - Kreis verschickt Fragebögen an Mieter . 2016-11-16 Stadt Remscheid Stadt Remscheid . - liegt vor 2016-11-10 Saale-Holzland-Kreis, Eisenberg, Jena Saale-Holzland-Kreis führt Mietenerhebung durch . (Analyse & Konzepte) . 2016-11-26 Schwandorf Kreis hebt die Obergrenzen an - Angemessene Wohnungspreise . 2016-07-17 Schwandorf 2016-05-24 Landratsamt bittet Vermieter bei der Mietwerterhebung im Landkreis um Unterstützung . . 2016-07-17 Neustadt an der Waldnaab (PLZ 92660) . ( Sozialausschuss empfiehlt die Neuberechnung der Unterkunftskosten für Bedürftige (Jobcenter Weiden-Neustadt)) . 01.05.2014 2016-07-17 Landkreis Neustadt a.d.Aisch (PLZ 91413) - kein Konzept; keine Klagen . 2016-03-31 Heilbronn - Stadt erhebt Mietspiegel . (Analyse & Konzepte) - Konzept liegt vor . 2016-01-18 Delmenhorst . (GEWOS Institut für Stadt-, Regional- und Wohnforschung GmbH) . 2016-01-18 - soll noch - Memmingen . . 2015-06-25 Qualifizierter Mietspiegel Mainz 2015 Mietspiegel: Mieten in Mainz in den letzten vier Jahren deutlich gestiegen 2017-07-03 Ermittlung der angemessenen Kosten der Unterkunft gem. § 22 SGB II in Solingen 2015-03-15 Solingen 10% wohnen zu teuer . 2014-09-08 Solingen . 2014-04-01 Werra-Meissner-Kreis: Mieten sinken . 2014-04-01 Kreis Hersfeld-Rotenburg, Hessen . 2012-11-.. Jobcenter Mittelsachsen . 2013-12-02 Jobcenter Weiden i.d.Oberpfalz .
![]() Auswahl: Sammlung verfügbarer Konzepte von A & K einige Konzepte der Firma Analyse & Konzepte GmbH (A&K) sind als pdf-Dateien im Volltext verfügbar . . .
2014-02- Lokalkompass
2014-11-19 Märkischer Kreis Beratungsdrucksache FD 77/1 des Sozialausschuss
|
Stadt |
Einwohner |
Jobcenter |
neues Konzept |
Grundsicherung |
neues Konzept |
|
Altena |
17.869 |
ja |
ja |
|||
Balve |
11.566 |
ja |
ja |
|||
Halver |
16.300 |
ja |
ja |
|||
Hemer |
35.487 |
ja |
ja |
|||
Iserlohn |
93.799 |
ja |
ja |
|||
Kierspe |
16.139 |
ja |
ja |
|||
Lüdenscheid |
73.336 |
ja |
ja |
|||
Meinerzhagen |
20.814 |
ja |
ja |
|||
Menden (Sauerland) |
53.876 |
ja |
ja |
|||
Neuenrade |
12.011 |
ja |
ja |
|||
Plettenberg |
25.968 |
ja |
ja |
|||
Werdohl |
18.310 |
ja |
ja |
|||
Gemeinden |
Einwohner |
|||||
Herscheid |
7.228 |
ja |
ja |
|||
Nachrodt-Wiblingwerde |
6.608 |
ja |
ja |
|||
Schalksmühle |
10.665 |
ja |
ja |
7. Urteile zum Thema "schlüssiges Konzept“ bei den Kosten der Unterkunft in Wuppertal2015-12-07 tacheles-sozialhilfe.de LSG NRW verurteilt Jobcenter Wuppertal zur rechtmäßigen Unterkunftskostengewährung 2015-10-29 LSG NRW L 7 AS 1310/11 . 2011-06-06 SG Düsseldorf S 29 AS 3996/10 . 2015-04-20 Urteile zum Thema „schlüssiges Konzept“ bei den Kosten der Unterkunft in Wuppertal
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Zuständigkeitsbereich des Sozialgericht Dortmund![]() Städte: Bochum - kein schlüssiges Konzept, IFG-Anfrage: keine Auskunft "Schlüssiges Konzept": Amt für Soziales und Wohnen (4 Seiten) Dortmund - IFG-Anfrage: statt Konzept: Hagen - kein schlüssiges Konzept IFG-Anfrage: keine Auskunft Hamm - IFG-Anfrage - "kein Urteil zum aktuellen Konzept bekannt" Kreise Olpe - kein schlüssiges Konzept IFG-Anfrage Siegen-Wittgenstein - kein schlüssiges Konzept IFG-Anfrage: keine Auskunft Soest - bisher nicht gerichtlich überprüft IFG-Anfrage Unna - "Bisher nicht Gegenungeprüft sozialgerichtlicher Verfahren" Ennepe-Ruhr-Kreis - IFG-Anfrage: keine Auskunft Hochsauerlandkreis - kein schlüssiges Konzept, S 62 SO 444/14, 19.02.2016 Berufung beim LSG NRW zurückgezogen Märkischer Kreis - beim LSG NRW anhängig |
Urteile zum Thema Analyse & Konzepte GmbH![]() Urteile zum Thema: KDU, Mietsenkungsverfahren Harald Thomé: Sammlung Örtliche Richtlinien kleine Urteilssammlung Analyse & Konzepte: 2012-09-10 www.analyse-konzepte.de positive Urteile/ER-Verfahren . (12) 2014-10-29 www.analyse-konzepte.de Liste der Urteile zu von Analyse & Konzepte erstellten "Schluessigen Konzepten" (25) 2015-11-01 www.analyse-konzepte.de Positive Entscheidungen zu schlüssigen Konzepten von Analyse & Konzepte jpg (42) 2017-05-17 www.analyse-konzepte.de Positive Entscheidungen zu schlüssigen Konzepten von Analyse & Konzepte . jpg (61) kleine Urteilssammlung Thomas Kallay: 2014-10-15 Thomas Kallay Kleine Urteils-Sammlung betr. die Nichtigkeit von Mietobergrenzen (SGB II u. SGB XII, sogenannte KdU-Richtlinien) LSG Niedersachsen-Bremen hartz-iv-unwirksames-gutachten-zur-ermittlung-der-unterkunftskosten SG Braunschweig, S 52 AS 2515/13 Mietobergrenzen-des-Jobcenter-Helmstedt-halten-gerichtlicher-Ueberpruefung-nicht-ungeprüft LSG Niedersachsen-Bremen, L 7 AS 786/11 Mietobergrenzen-fuer-SGB-II-Bezieher-im-Landkreis-Heidekreis-rechtswidrig SG Chemnitz, S 27 AS 4150/10 Hartz-IV-Mietobergrenze-in-Zwickau-unzureichend-ermittelt SG Gießen, S 25 AS 775/10 Giessen-Hartz-IV-Konzept-zur-Berechnung-der-Kosten-der-Unterkunft-ist-nicht-schluessig BSG, zu Land Berlin, B 14 AS 53/13 R (WAV unwirksam 04.06.2014) Wohnungsaufwendungenverordnung-des-Landes-Berlin-unwirksam LSG Rheinland-Pfalz, L 4 AS 615/12 Jobcenter-muss-Quadratmeterpreis-fuer-Unterkunftskosten-bei-Hartz-IV-anhand-eines-schluessigen-Konzeptes-ermitteln 20 L 3 AS 44/10 ZVW und L 3 AS 343/10 ZVW L 3 AS 343/10 ZVW LSG Niedersachsen-Bremen kippt KdU-Gutachten der Stadt Göttingen . 2017 2017-05-10 SG Hildesheim, ... / Landkreis Göttingen (Stadt Göttingen und die Gemeinden Bovenden und Rosdorf) (01.01.2016-30.06.2016) S 39 AS 187/16 . - Konzept nicht schlüssig
2017-04-05 SG Hildesheim, ... / Landkreis Göttingen (Stadt Göttingen und die Gemeinden Bovenden und Rosdorf) S 26 AS 504/15 . - Konzept nicht schlüssig
2017-05-08 SG Dresden, ... / Landkreise Görlitz und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (01.05.2014-31.10.2014) S 20 AS 3514/14 . - Konzept nicht schlüssig
2017-03-03 SG Hildesheim, ... / Landkreis Göttingen (Hann.Münden) S 26 AS 306/16 . - Konzept nicht schlüssig
2017-03-03 SG Hildesheim, ... / Landkreis Göttingen (Hann.Münden) (01.03.2015-31.07.2015) S 26 AS 220/16 . - Konzept nicht schlüssig, Berufung zugelassen
2017-02-27 HNA Sozialgericht: Kreis berechnete Miete für Göttinger Hartz-IV-Empfänger falsch Berufung angekündigt . - Konzept nicht schlüssig
Sächsisches Landessozialgericht, L 7 AS 547/17 anhängig 2017-01-19 SG Dresden, ... / Landkreises Görlitz (01.10.2015 bis zum 29.02.2016) S 45 AS 380/16 . - Konzept nicht schlüssig
2016 2016-12-19 LSG NB L 11 AS 953/16 B ER (05.09.2016-30.04.2017) (Anordnungsgrund bei Mietrückständen) . 2016-09-30 SG Hildesheim S 35 AS 4217/16 ER . LSG NRW, L 6 AS 120/17, Berufungsverfahren anhängig seit Januar 2017 SG Dortmund, S 19 AS 3392/15, 01.12.2016, Sitzungsprotokoll & Urteil .
2016-05-12 Hessisches Landessozialgericht L 9 AS 489/16 B ER . LSG Hessen: Vermutungen zur Einschätzung der Wohnungsmarktsituation können nicht zur Unschlüssigkeit eines Konzepts führen ( hier aufgrund des Zuzugs von Flüchtlingen die Notwendigkeit der Anpassung des schlüssigen Konzepts bestehen könnte ) Leitsatz ( Redakteur) Konzept des Landkreises Gießen zu Unterkunftskosten schlüssig. Sozialgericht Gießen, S 25 AS 244/16 ER, 12.05.2016 2016-10-27 SG Bayreuth, (Landkreis Wunsiedel) (01.12.2014 bis zum 2015) S 4 AS 1092/14 (18 S.) . - Konzept nicht schlüssig, Berufung eingelegt
2016-08-16 SG Bayreuth, (Jobcenter Hof Stadt) (01.02.2013 bis zum 31.07.2015) S 13 AS 941/15 (18 S.) . - Konzept nicht schlüssig, Berufung eingelegt LSG NRW, L 9 SO 192/16, kurz vor dem Berufungstermin am 29.02.2019 zurückgezogen SG Dortmund, S 62 SO 444/14, XXX ./. Stadt Brilon (Hochsauerlandkreis HSK) Sitzungsprotokoll - Konzept nicht schlüssig
2015 2015-12-16 LSG NB, (Osnabrück, Juli bis Oktober 2011) L 15 AS 159/14 . - Konzept nicht schlüssig
2015-11-24 SG Augsburg, (Landkreis Günzburg, 1. Mai bis zum 31. Oktober 2015) S 8 AS 984/15 . - Konzept schlüssig,
2015-12-10 SG Detmold, (Kreis Höxter) S 28 AS 1979/12 . - Konzept nicht schlüssig, Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt
2015-12-07 SG Augsburg, (Jobcenter Augsburg) S 8 AS 860/15 . - Konzept nicht (mehr) schlüssig
2015-11-19 SG Detmold, (Jobcenter ) (01.02.2013 bis zum 31.07.2015) S 18 AS 369/13 . - Konzept nicht schlüssig, Berufung eingelegt 2015-10-07 BSG, B 14 AS 255/15 B .
2015-10-14 SG Bayreuth, (Jobcenter Hof Stadt) (01.02.2013 bis zum 31.07.2015) S 17 AS 768/13 . 2015-09-30 SG Augsburg, (01.04.2015 bis zum 30.09.2015) S 8 AS 659/15 . - Konzept angemessen, Berufung zugelassen 2015-06-26 SG Dresden, (Landkreis Meißen, 01.10.2012 bis 31.03.2013) S 14 AS 8400/12 . - - Konzept nicht schlüssig, Berufung zugelassen
2015-05-26 SG Bayreuth, Kläger ./. Jobcenter Fichtelgebirge, Selb im Landkreis Wunsiedel, 01.11.2014 bis 30.04.2015) S 4 AS 102/15 . - Konzept nicht schlüssig
2015-05-22 SG Augsburg, (01.11.2014 bis 30.04.2015) S 8 AS 167/15 . - Konzept angemessen, Berufung zugelassen
2015-05-22 SG Augsburg, (01.07.2014 bis zum 31.12.2014) S 8 AS 121/15 . - Konzept angemessen, Berufung zugelassen
2014-11-28 Bundessozialgericht, B 14 AS 215/14 B Kommentar: anwaltskanzlei-adam . 2014-04-29 LSG Niedersachsen-Bremen, L 7 AS 330/13 . - Konzept (von F & B, 2009) nicht schlüssig, Revision nicht zugelassen
2015-04-29 SG Augsburg (Augsburg) S 3 AS 393/14 . - Konzept angemessen, Berufung wird zugelassen
2015-03-26 SG Hannover (Hannover) S 70 AS 3823/14 . - Konzept nicht schlüssig
2015-01-22 SG Hannover (Hannover) S 70 AS 5581/14 . - Konzept nicht schlüssig
2014-11-18 BSG, B 4 AS 9/14 R . - nachgebessertes Konzept jetzt schlüssig
2012-06-01 SG Dresden, S 40 AS 392/12 Pressemitteilung 2015-02-24 SG Aachen, S 20 SO 157/14 .
2015-01-14 SG Oldenburg, S 42 AS 479/12 . - kein schlüssiges Konzept |
2014
Vorlagebeschluss BVerfG: sozialrecht-in-freiburg 12.12.2014 SG Mainz, S 3 AS 130/14, Beschluss, Volltext (112 S., 986 kb) Kurzzusammenfassung
03.04.2014 BSG, 22.03.2013, B 4 AS 16/11 R LSG Baden-Württemberg, 25.02.2014, L 13 AS 3088/12 ZVW 03.04.2014 03.03.2014 BSG, 27.01.2014, B 14 AS 318/13 B LSG Baden-Württemberg, 21.06.2013, L 1 AS 19/13 SG Freiburg, 12.12.2012, S 22 AS 6007/10 03.03.2014 2014-11-28 SG Gießen (Jobcenter Gießen) S 25 AS 859/14 ER 2015-10-29 LSG NRW (Jobcenter Wuppertal) L 7 AS 1310/11 - Konzept angemessen . 2011-06-06 SG Düsseldorf (Jobcenter Wuppertal) S 29 AS 3996/10 . - Konzept nicht schlüssig
2014-11-18 BSG (Jobcenter Dresden) B 4 AS 9/14 R . Pressemeldung
2012-06-01 SG Dresden (Jobcenter Dresden) S 40 AS 392/12 Pressemitteilung 2014-09-11 SG Detmold (Amt proArbeit Jobcenter Kreis Minden-Lübbecke) S 23 AS 1471/12 . - Konzept angemessen
2014-05-05 SG Hildesheim (Landkreis Göttingen, vom 01.02.2009 bis 31.07.2009) S 33 AS 645/10 . - (von F & B, 2009) nicht schlüssig, Revision zugelassen
2014-04-23 SG Magdeburg S 14 AS 4313/10 . - Konzept nicht schlüssig
2014-04-17 SG Frankfurt/Oder (Landkreis Oder-Spree) S 20 AS 453/14 ER . - Konzept nicht schlüssig
2014-04-04 SG Chemnitz (Landkreis Zwickau, 09350 Lichtenstein) S 22 AS 127/13 . - Konzept nicht schlüssig
2014-04-04 SG Chemnitz (Jobcenter Mittelsachsen, 09648 Mittweida) S 22 AS 1185/13 . - Konzept angemessen
2014-02-18 SG Dresden (Jobcenter Dresden) S 38 AS 3442/13 . - Konzept nicht schlüssig
2014-02-13 SG Leipzig (Jobcenter Stadt Leipzig) S 9 AS 261/14 - Konzept nicht schlüssig
2014-01-23 Sächsisches Landessozialgericht (Jobcenter Leipzig) L 7 AS 1826/13 B ER . - Konzept nicht anwendbar
2013 2014-02-18 SG Leipzig (Jobcenter Dresden) 2014-02-13 SG Leipzig, S 9 AS 26/14 schlüssiges Konzept
2013-11-06 LSG Hessen (Gießen) – L 4 SO 166/13 B ER . Schlüssigkeit im ER-Verfahren als "Nebenthema" 2013-06-24 SG Gießen, S 18 SO 51/13 ER - Zustimmung zum beabsichtigten Umzug verweigert 2013-10-25 SG Magdeburg (JC Magdeburg, Landkreis Harz, Salzlandkreis, LK Börde, Altmarkkreis Salzwedel, LK Stendal, oder LK Jerichower Land ) S 15 AS 2495/11 . - Konzept nicht schlüssig (neu: Konzept Altmarkkreis Salzwedel: Rödl & Partner, Nürnberg )
2013-04-22 SG Bayreuth (Jobcenter Kreis Hof) S 13 AS 303/13 ER . - Konzept nicht schlüssig
2013-03-21 SG Kiel (Jobcenter Kreis Plön) S 35 AS 85/13 ER . . - Konzept nicht schlüssig
2013-02-14 BSG (Jobcenter Saale-Landkreis ) B 14 AS 61/12 R . . - Konzept nicht schlüssig
2008-11-17 SG Dessau-Roßlau S 6 AS 386/06 2013-01-23 SG Detmold () (Jobcenter Herfort) S 19 AS 851/12; S 19 AS 857/12; S 19 AS 858/12 . - Konzept nicht schlüssig
2012 2012-12-19 LSG Rheinland-Pfalz, (Jobcenter Bitburg-Prüm) L 4 AS 286/12 - Konzept angemessen 2012-03-29 SG Trier, S 1 AS 486/11 Tr 2012-08-17 SG Dessau-Roßlau, S 11 AS 2430/11 . - Konzept nicht schlüssig
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2011
2011-12-09 SG Hildesheim (Landkreis Göttingen, ) S 23 AS 1911/10 .
2011-05-26 BSG (Bremen) B 14 AS 132/10 R . .
2011-05-16 LSG NRW, L 19 AS 2202/10 . 2010-11-17 SG Aachen, S 5 AS 362/10 , . 2011-11-04 SG Bremen, S 21 AS 1011/09 , . 2010 2010-07-27 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen , L 9 AS 1049/09 B ER . 2009-08-05 Sozialgericht Lüneburg, S 79 AS 779/09 ER 2010-08-20 SG Potsdam, ... / Landkreis Potsdam Mittelmark (01.11.2007-30.09.2008) S 41 AS 5276/08 . - Konzept nicht schlüssig
2009 2009-12-17 BSG, B 4 AS 27/09 R . 2009-09-22 BSG, B 4 AS 18/09 R . 2009-07-17 SG Bremen, S 26 AS 8/09 , . 2009-02-27 SG Bremen, S 23 AS 297/09 ER , . 2008 2008-06-18 BSG, B 14 AS 44/06 R . |
Urteile zum Thema: Umzug ohne Genehmigung ![]() Der kommunale Träger ist gem. § 22 (4) SGB II zur Einwilligung verpflichtet, "wenn der Umzug erforderlich ist und die Aufwendungen für die neue Unterkunft angemessen sind". Nicht selten aber wird diese schriftliche Einwilligung seitens der Jobcenter verschleppt, bis der Leistungsberechtigte unter Zeitdruck den Mietvertrag zur begehrten Wohnung unterschreibt. Oder aber die Einwilligung wird kategorisch abgelehnt, wegen minimaler Wertüberschreitungen, ohne dass eine Einzelfallprüfung der Gesamtsituation Abhilfe schafft. Dann stellt sich die Frage nach einer zulässigen Dauer einer Deckelung für die Kosten der Unterkunft. Dabei sind Mietpreisentwicklungen, die Verfügbarkeit von angemessenem Wohnraum und auch die sozialen Askepte zu berücksichtigen. 2016-04-29 BSG, B 14 AS 6/14 . 2016-02-16 BSG lüftet Jobcenter-Deckel für Unterkunftskosten - Deckelung nach Umzug ohne Genehmigung „nicht statisch“ 2015-04-29 BSG, B 14 AS 6/14 R .
2013-12-04 LSG Mecklenburg-Vorpommern L 10 AS 285/11 2011-05-17 SG Schwerin S 22 AS 672/09 |
Infos zum Thema: KDU, Mietsenkungsverfahren ![]() 2017-01-10 Bundesministerium für Arbeit und Soziales FORSCHUNGSBERICHT 478 - Ermittlung der existenzsichernden Bedarfe für die Kosten der Unterkunft und Heizung . (379 S.) 2015-12 Analyse & Konzepte GmbH Zur Berücksichtigung von Flüchtlingen im schlüssigen Konzept . Musterschreiben: Mietsenkungsverfahren im JobCenter Märkischer Kreis "Es steht Ihnen selbstverständlich frei, den Differenzbetrag zwischen der tätsachlichen und der angemessenen Miete, im Rahmen Ihrer Dispositionsfreiheit, aus dem Regelsatz zu finanzieren und in Ihrer Wohnung zu verbleiben. " Aus Sicht der Geschäftsführung des Jobcenters begegnet es keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn Leistungsberechtigte dauerhaft auch mehr als 10 % unter das soziokulturelle Existenzminimum gedrückt werden. Dazu kommt, dass aus Leistungen des Bundes kommunalte Leistungen ausgeglichen werden sollen. 2013-09-17 Deutscher Landkreistag Angemessenheit bei den Kosten der Unterkunft im SGB II Bd. 115 . (90 S.) Infos zum Thema: Mietspiegel ![]() Den Mietspiegel für freifinanzierten nichtpreisgebundenen Wohnraum des Hochsauerland- und Märkischen Kreises sowie der Stadt Schwerte gibt es gegen eine Schutzgebühr z.B. bei Mieterverein Iseerlohn. Gültigkeitszeiträume 2012 von www.wohnungsboerse.net ab 01.01.2014 bis 31.12.2015 . ab 01.01.2016 bis 31.12.2017 . Infos zum Thema: einige ausführliche Stellungnahmen zu Konzepten ![]() Einzelne ausführliche Stellungnahmen bieten sehr gute Anregungen für die Schwachpunkte einiger Konzepte. 2015-06-04 Rechtsanwältin Monika Sehmsdorf, Weiden Keine schlüssigen Konzepte durch „Analyse und Konzepte“ . 2014-12 Anwaltskanzlei Sven Adam, Göttingen Einleitung: Stellungnahme zu dem Göttinger Wohnungsmarktgutachten . Stellungnahme zu dem „Schlüssigen Konzept zur Ermittlung der Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der Unterkunft im Landkreis Göttingen“ der Firma Analyse & Konzepte aus Hamburg von Februar 2013 . (46 S.) 2014-10-26 Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! von Thomas Kalley 2014-07-27 Thema: Urteile zum schlüssigen Konzept von Analyse & Konzepte gesucht 2014-03-01 Märkischer Kreis - Fachdienst Soziales fragdenstaat 2014-03-01 2014-02-27 Antwort zum Mietpreisspiegel . 2014-03-04 RAe Christian Fritz und Koll., Kartäuserstr. 59, 79104 Freiburg Anwaltliche Verfassungsbeschwerde gegen den Begriff der "Angemessenheit" von KdU im SGB II 2013-09-17 Dokumentation der DLT-Fachtagung Angemessenheit bei den Kosten der Unterkunft im SGB II (90 S.) . 2013-01-19 Rechtsanwältin Silke Brewig-Lange - KdU Chemnitz KdU-Richtlinie der Stadt Chemnitz vom 14. November 2012 . 2012-08-07 Jobcenter Wuppertal neue Weisung KDU 2012-06-12 ww.die-linke-sauerland.de Kosten der Unterkunft 2011-11-29 IKZ Gutachten - Arbeitslosen droht Zwang zum Umzug . 2010-12-16 Vergleichsmietentabelle . 2012 Betriebskostenspiegel für Deutschland 2010-2011 Betriebskostenspiegel bis 2009 |
Presseberichte zum Thema: KDU, Mietsenkungsverfahren ![]()
2018-10-25 Jobcenter übernehmen oft zu wenig Wohnkosten | Panorama 3 | NDR
2015-06-30 freitag.de Hartz IV: Schatten-Sanktionen . 2015-06-24 allgemeine-zeitung Mietspiegel: Mieten in Mainz in den letzten vier Jahren deutlich gestiegen (200.000 Einwohner) .
2015-05-06 Schwerpunktthema: Ungedeckte Unterkunftskosten – die massenhafte Gefährdung des soziokulturellen Existenzminimums sozialrecht justament . (24 S). 2015-02-26 Süddeutsche Zeitung "Gesetzesattrappe" vor Gericht .
2014-12-17 Plusminus: Hartz IV - Jobcenter tricksen bei Übernahme der Wohnkosten Zehn Jahre Streit um Hartz IV . 2014-03-05 IKZ Sind die Vorgaben der Kosten der Unterkunft verfassungswidrig ermittelt? . 2015-03-03 jungewelt.de Existenzfrage ans Amt delegiert - Hartz IV: Welche Wohnkosten sind »angemessen«? Das Verfassungsgericht prüft . 2014-11-26 Wie teuer dürfen Hartz IV-Empfänger wohnen? 2014-10-27 Gastbeitrag: Hartz IV: Jetzt gegen Mietkürzungen wehren! 2014-09-16 IKZ Ein Mietspiegel, der soziale Spannungen fördert . 2014-07-11 IKZ Sozialgericht rügt Jobcenter - Hartz-IV-Bezieher unfair behandelt . 2014-05-07 Stadt Iserlohn Sozialbericht mit dem Schwerpunkt "Armut" der Stadt Iserlohn (Armutsbericht Stadt Iserlohn 2014) . 2014-03-23 Die Welt Bitte umziehen . 2014-03-22 Die Welt Hartz-IV-Familien werden zum Umzug gezwungen . 2014-03-07 IKZ Hartz-IV: Nur Luxus-Domizile sind zu räumen . 2014-03-04 WP Hilfeempfänger haben Angst um ihre Wohnungen . 2014-02-06 Lüdenscheider Nachrichten Kein Umzugszwang im Märkischen Kreis/a> 2014-01-25 IKZ Wird der Kampf gegen Obdachlosigkeit teurer? . 2014-01-27 Leserbrief IKZ Arme Menschen unter Mietdruck 2014-01-25 WAZ Hilfeempfänger bangen um ihr Heim . 2014-01-25 WAZ Hunderten Hartz-IV-Empfängern droht im Sauerland Zwangsumzug . 2014-01-25 WAZ Im Märkischen Kreis bahnt sich ähnliche Entwicklung an . 2013-12-19 dorfinfo.de, Brilon SBL hinterfragt ein Schreiben des Jobcenters . 2013-12-11 Märkischer Kreis 107,6 Millionen für Soziales 107,06 Millionen für Sozialleistungen (S. 3) 2013-10-07 elo-forum.info Angebliches schlüssiges Konzept nach BSG und wie man dies widerlegen kann. . 2013-09-01 IKZ Hartz-IV-Empfänger sollte in verschimmeltem Haus mit Ratten wohnen . |
Schöner wohnen verboten - Hartz 4 Irrsinn
Hochgeladen am 22.09.2008
Unsanierte Platte in Löbau-Ost. Die Strassen sind nach Haydn und Mozart benannt. Mittendrin Frau Wendler von der Wohnungsbaugesellschaft.
Ein resolute Frau mit Überblick. „Da habe ich zwei Wohnungen, da rechts noch eine und weiter links sind es drei Wohnungen.
Was sie beschreibt, sind Wohnungen von Hartz-IV-Empfängern, die auf sonderbare Art und Weise verkleinert wurden.
So lebt Familie Ritter in einer Drei-Raumwohnung, benutzt aber nur zwei Zimmer. Freiwillig sogar.
Herr Volokov hat immerhin zwei Zimmer gemietet, wohnt aber in einer Vier-Raumwohnung.
Adrian-Basil Mueller hat sich in Löbau umgesehen und das Rätsel um die leeren Zimmer gelöst.
Presseberichte zum Thema: Analyse & Konzepte GmbH ![]() 2015-06-08 gegen-hartz.de Hartz IV: Von wegen schlüssige KdU-Konzepte . 2015-05-02 Bernd Eckhardt, sozialrecht justament Schwerpunktthema: Ungedeckte Unterkunftskosten – die massenhafte Gefährdung des soziokulturellen Existenzminimums .
2015-03-08 Frankenpost Neuer Mietspiegel für den Landkreis .
2015-06-07 lokalkompass.de Keine schlüssigen Konzepte durch "Analyse und Konzepte" .
2015-06-04 tacheles-sozialhilfe.de Keine schlüssigen Konzepte durch "Analyse und Konzepte" . .
2015-07-06 Analyse & Konzepte . Anmerkungen zum Artikel von Monika Sehmsdorf 2015-05-15 haufe.de Zahlungskräftige 30- bis 50-Jährige ziehen in die Stadt . 2015-04-15 jenapolis.de Gutachten ist eine schallende Ohrfeige für OB Schröter und JenaWohnen . . 2015-04-07 moz.de Landkreis verschafft sich Mietwertübersicht . 2015-03-20 gegen-hartz.de Mit Mietobergrenzen bei Hartz IV sparen . 2015-03-17 jungewelt.de Kürzen durch die Hintertür . 2013-06-16 Herbert Masslau Kritik am KdU-Gutachten der "Analyse&Konzepte" 2013 für Göttingen . 2013-05-07 Herbert Masslau Kritik A&K-Gutachten 2013 Göttingen . |
Forenbeiträge zum Thema: Analyse & Konzepte GmbH ![]() 2013-10-07 elo-forum.info Angebliches schlüssiges Konzept nach BSG und wie man dies widerlegen kann. . 2013-09-20 Tacheles Analyse und Konzepte im Hochsauerlandkreis . 2013-04-14 elo-forum.info KDU: Mit Analyse & Konzepte kein schlüssiges Konzept in..... . 2012- unter Beachtung(!) des Erlasses des Ministeriums für Arbeit, Integration und ... . |
13. Einschaltung des Ministeriums für Arbeit und Soziales, Düsseldorf (MAIS) ![]() 2015-05-16 IFG-Anfrage beim Ministeriums für Arbeit und Soziales (MAIS), Düsseldorfes Angemessenheit der Kosten der Unterkunft nach dem Urteil des Bundessozialgericht vom 16.05.2012 "Den Grundsicherungsträger wurde auferlegt mit Fristsetzung zum 31.12.2012, diejenigen Personen ausfindig zu machen, denen rechtsgrundlos Leistungen vorenthalten wurden und die Bescheide zu korrigieren. Über die Arbeitsergebnisse sollten die Grundsicherungsträger bis zum 30.10.2012 eine erste kurze Rückmeldung übermitteln. " Weitergehende Recherchen 2015-02-23 maerkischer-kreis.de Einwohnerzahlen 2010-2013 2015-09-24 Antrag auf Überprüfung relevanter Vorgänge durch die Innenrevision 2015-09 Jobcenter Märkischer Kreis Wohn- und Kostensituation - Kreise und Träger . 2015-01 Jobcenter Märkischer Kreis Wohn- und Kostensituation - Kreise und Träger 2011-09 Jobcenter Märkischer Kreis Wohn- und Kostensituation - Kreise und Träger . 2006-10 Statistik BA Grundsicherung für Arbeitsuchende: Wohnsituation und Wohnkosten . |
23. weitere Anbieter von Konzepten ![]() Rödl & Partner, Äußere Sulzbacher Straße 100, 90491 Nürnberg "Rödl & Partner war mittlerweile in über 20 Landkreisen und Kreisfreien Städten zur Ermittlung angemessener Kosten der Unterkunft tätig. Dabei werden stets schlüssige Konzepte erstellt, die definieren, bis zu welcher Höhe Kosten der Unterkunft angemessen sind. Die Sozialgerichte müssen darüber entscheiden, ob die Vorgehensweise den Anforderungen entspricht. Die ersten dieser Konzepte wurden von den zuständigen Sozialgerichten als schlüssig bestätigt." Schlüssige Konzepte von Rödl & Partner mehrfach gerichtlich bestätigt . (SG Augsburg (S 3 AS 393/14); SG Nürnberg (S 19 AS 626/15); SG Augsburg (S 3 AS 393/14); SG Augsburg (S 8 AS 167/15) SG Chemnitz (S 25 AS 1919/15); SG Rostock (S 5 AS 1271/12)) nicht schlüssig: 26.02.2019, LSG MV, L 10 AS 217/17 - Landkreis Vorpommern-Greifswald, Konzept: 2015-10 (01.11.2015-31.01.2016) empirica ag, Kurfürstendamm 234, 10719 Berlin "empirica bietet Jobcentern und Sozialämtern ein schlüssiges Konzept zur Herleitung von Mietobergrenzen für angemessene Unterkunftskosten nach §22 SGB II und §35 SGB XII. Das empirica-Konzept wird in immer mehr Kommunen erfolgreich verwendet." Sozialgerichtliche Bestätigungen aus verschiedenen Bundesländern . (30 Konzepte) 2020-01 . - Kreis Plön (Schleswig-Holstein, 2017); - Kreis Segeberg (Schleswig-Holstein, 2017); - Landkreis Günzburg (Bayern, 2017); - Landkreis Kusel (Rheinland-Pfalz, 2017); - Stadt Dortmund (NRW, 2017, Aktualisierung 2018); - Stadt Mönchengladbach (NRW, 2016, Aktualisierung 2018); - Bad Tölz-Wolfratshausen (Bayern, 2016); - Kreis Kleve (NRW, 2016, Aktualisierung 2017); Aktualisierung 2019; Konzept 2020; - Landkreis Weimarer Land (Thüringen, 2015); - Landkreis Ebersberg (Bayern, 2015, Aktualisierung 2018); - Landkreis Ludwigsburg (Baden-Württemberg, 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018); - Rheinisch-Bergischer Kreis (NRW, 2015, Aktualisierung 2017); - Landkreis Heidenheim (Baden-Württemberg, 2015, Aktualisierung 2018); - Kreis Nordfriesland (Schleswig-Holstein, 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2017, Aktualisierung, 2019 in Bearbeitung); . - Landkreis Helmstedt (Niedersachsen, 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018); - Landkreis Oldenburg (Niedersachsen, 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018); - Stadt Trier (Rheinland-Pfalz, 2014, Aktualisierung 2017); - Stadt Gelsenkirchen (NRW, 2014, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018 in Bearb.); - Landkreis Schaumburg (Niedersachsen, 2014, Aktualisierung 2016); - Landkreis Gifhorn (Niedersachsen, 2014, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2016); - Landkreis Osnabrück (Niedersachsen, 2014, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2017, Aktualisierung 2018, Aktualisierung 2019 in Bearbeitung); - Landkreis Oberallgäu (Bayern, 2014, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2018 in Bearb.); - Landkreis Nienburg/Weser (Niedersachsen, 2014, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2018); - Landkreis Grafschaft Bentheim (Niedersachsen, 2014, Aktualisierung 2015, Aktualisierung, 2016, Aktualisierung 2017, Aktualisierung 2018 in Bearbeitung); - Landkreis Holzminden (Niedersachsen, 2014, Aktualisierung 2016); - Landkreis Unterallgäu (Bayern, 2014, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018); - Landkreis Mainz-Bingen (Rheinland-Pfalz, 2013, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2017); - Kreis Recklinghausen (NRW, 2013, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018); - Landkreis München (Bayern, 2013, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018 in Bearbeitung); - Landkreis Ravensburg (Baden-Württemberg, 2013, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2017, Aktualisierung 2018); - Landkreis Lindau (Bayern, 2013, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2017); - Kreis Viersen (NRW, 2012, Aktualisierung 2013, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018); - Stadt Mainz (Rheinland-Pfalz, 2012, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018); - Landkreis Kulmbach (Bayern, 2012, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018 in Bearbeitung); - Landkreis Ostallgäu (Bayern, 2012, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2019 in Bearbeitung); - Stadt Krefeld (NRW, 2010, 2012, Aktualisierung 2013, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018 in Bearbeitung); - Rhein-Neckar-Kreis (Baden-Württemberg, 2011, Aktualisierung 2013, Aktualisierung 2016, Aktualisierung 2018 in Bearbeitung); - Landkreis Landsberg am Lech (Bayern, 2011, Aktualisierung 2013, Aktualisierung 2017); - Landkreis Fulda (Hessen, 2010/2011, Aktualisierung 2012, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2017, Aktualisierung 2019 in Bearbeitung); - Landkreis Weilheim-Schongau (Bayern, 2010, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2017); - Landkreis Leipzig (Sachsen, 2010, Aktualisierung 2012, Aktualisierung 2014, Aktualisierung 2016); - Ennepe-Ruhr-Kreis (NRW, 2010, Aktualisierung 2011, Aktualisierung 2012, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2018); - Stadt Magdeburg (Sachsen-Anhalt, 2009); - Rhein-Sieg-Kreis (NRW, 2009, Aktualisierung 2011, Aktualisierung 2013, Aktualisierung 2015, Aktualisierung 2017); REFERENZLISTE . |