Klage: 090

gegen das Jobcenter Märkischer Kreis


Thema: Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf ("Schulgeld")

SGB II § 28




Widerspruch W 1/17
Sozialgericht Dortmund, Az.: S 19 AS 2534/15, 16.05.2017
LSG NRW, Az.: L 2 AS 1246/17, 28.01.2015



"Der Bescheid des Beklagten vom 08.05.2015

in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 27.05.2015 wird aufgehoben.

Der Beklagte wird verurteilt, den Klägern zum Stichtag 01.02.2015

Leistungen zur Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf zu gewähren

in Höhe von jeweils 30,00 EUR."




       

Kurze Inhaltsübersicht:


1.    Kurze Einleitung
2.    Gesetzliche Grundlage
3.    Chronologie
4.    Urteile zum Thema: Schulgeld
5.    Infos zum Thema: Schulgeld
6.    Presseberichte zum Thema: Schulgeld
7.    Foreneinträge zum Thema: Schulgeld




        Kurze Einleitung

In einer Pressemitteilung vom 24.05.2017 machte das Sozialgericht Dortmund auf ein Urteil vom 16.05.2017 (Az.: S 19 AS 2534/15) aufmerksam. Das Jobcenter Märkischer Kreis hatte zwei Scheidungskindern das dringend benötigte Schulgeld (2 x 30,00 €) verweigert, weil diese sich zum Stichtag 01. Februar beim Vater aufgehalten hatten. Dieser lebte im Einzugsbereich des Jobcenter Hagen, aber auch Hagen verweigerte die Förderung der Kinder.




         Chronologie



08.05.2015       Ablehnungsbescheid Schulgeld

18.05.2015       Widerspruch

27.05.2015     Widerspruchsbescheid

26.06.2015     Klage erhoben

16.05.2017     Urteil S 19 AS 2534/15 .

23.08.2017     Klagerücknahme beim LSG





         Urteile zum Thema: Schulgeld









         Infos zum Thema: Schulgeld









         Presseberichte zum Thema: Schulgeld



2017-12-08 anwalt.de    Zuständigkeit des Jobcenters bei Schulgeld-Urteil SG Dortmund v. 24.5.17, Az.: S 19 AS 2534/15 .

2017-05-26 anwalt.de    Sozialgericht Dortmund klärt Zuständigkeit bei Schulbedarf .

2017-05-25 hartz.info    Zuständigkeit des Jobcenters bei Schulgeld-Urteil SG Dortmund v. 24.5.17, Az.: S 19 AS 2534/15 .

2017-05-24 Lokalkompass    Zwei Jobcenter streiten über Schulgeld für Trennungskinder .







         Forenbeiträge zum Thema: Schulgeld










                       
       Startseite                         ALG 2                 weitere Klagen