Bundesverfassungsgericht: Urteil zu Sanktionen



Thema: Bundesverfassungsgericht Sanktionen

SGB II § 31




Sozialgericht Gotha, Vorlagebeschluss, 1 BvL 7/15, 06.05.2016     .     zurückgewiesen
Sozialgericht Gotha, Vorlagebeschluss, S 15 AS 5157/14, 26.05.2015 (Richter Jens Petermann) .
Sozialgericht Gotha, Vorlagebeschluss, (Richter Jens Petermann)
Bundesverfassungsgericht, 1 BvL 7/16, 05.11.2019
   .


Hunderte von Sozialrichtern haben seit 2005 Urteile nach dem SGB II gesprochen,

aber nur einer hat seine verfassungsrechtliche Bedenken an der Sanktionspraxis in die Tat umgesetzt:

Richter Jens Petermann vom Sozialgericht Gotha.




       

Kurze Inhaltsübersicht:


1.    Kurze Einleitung
2.    Gesetzliche Grundlage
3.    Chronologie
4.    Urteile zum Thema
5.    Infos zum Thema
6.    Presseberichte zum Thema: Ankläger, Richter und Vollstrecker in einem
7.    Foreneinträge zum Thema




        Kurze Einleitung

Als CDU-Minister hatte sich der neue Vorsitzende des Erste Senat Stephan Harbarth mehrmals in namentlicher Abstimmung gegen Veränderungen der Sanktionspraxis ausgesprochen.

Als Polit-Marionette in Richterrobe beschnitt er lediglich das unübersehbar Offensichtliche und dabei legitimierte er rückwirkend die verfassungswidrige Sanktionspraxis, indem er vollstrecktes Unrecht ad acta legte. Keine Wiedergutmachung für erlittenes Unrecht!

Nicht gleichwertig, aber doch ähnlich muss es manchem Richter nach dem Zusammenbruch des Dritten Reiches gegangen sein, als sie vor dem Hintergrund von unübersehbaren Leichenbergen und Krematorien juristisch zu der Neubewertung kamen, dass der politische Massenmord "möglicherweise gegen die Menschenrechte verstößt".

In der Folgezeit wurde ein Großteil der Nazi-Richter in die Gerichtsbarkeit der jungen Bundesrepublik übernommen. Ob ein Gesinnungswechsel vollzogen wurde, . . . ? - Aber es gab neue Kittel für alle, die nicht gehängt wurden.
Kommentar





         Chronologie



28.11.2017     PKH-Beschluss  L 20 AS 1661/10 B

02.04.2017     Was

02.04.2017     Was

02.04.2017     Was





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Der nachfolgend mit freundlicher Genehmigung von Süddeutsche Zeitung Content hier veröffentlichte Artikel wurde am 17.06.2020 vorläufig vom Netz genommen.

2019-11-09 17:05 Hans von der Hagen, Edeltraud Rattenhuber und Henrike Roßbach    "Sie sind wohl kein Betrüger" .

2019-11-08 18:50 Kommentar von Heribert Prantl    Sozial schwach .

2019-11-06 15:48 Hans von der Hagen    Ein Urteil und viele Fragen    .

2019-11-05 08:26 Interview von Hans von der Hagen mit Harald Thomé    Existenzvernichtende Sanktionen sind wohl bald Geschichte .

2014-12-27 Kommentar von Heribert Prantl    10 Jahre Hartz IV - Schikane per Gesetz .







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