Urteile zum Thema: Hausverbot
2017-08-26 Datum der Suchabfrage 132 Urteile zu Hausverbote in Jobcentern
Klage: 074gegen das Jobcenter Märkischer KreisThema: Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter für Beistand wegen eines Fotos im Jobcenter
SGB X § 13 Widerspruch W 35502-00068/16
Sozialgericht Dortmund, Az.: S 60 AS 2374/16, 20.07.2016
Sozialgericht Dortmund, Az.: S 60 AS 2374/16 ER, 20.07.2016
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Kurze Inhaltsübersicht: |
| 1. Kurze Einleitung |
| 2. Gesetzliche Grundlage |
| 3. Chronologie |
| 4. Urteile zum Thema |
| 5. Infos zum Thema |
| 6. Presseberichte zum Thema |
| 7. Foreneinträge zum Thema |
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Kurze Einleitung
T. staunte nicht schlecht als er am heutigen Tag im Jobcenter in Hemer vorsprach, weil seine Sozialleistungen wieder einmal nicht pünktlich ausgezahlt worden waren. Zahltag im Jobcenter war der 29.04.2016, aber auch am 04.05.2016 noch blieben die Existenzsichernden Leistungen aus. Bei seiner persönlichen Vorsprache wurde T. abgewiesen. Angeblich hätte er keinen Weiterbewilligungsbescheid gestellt. Selbst schuld! Außerdem wurde ihm mitgeteilt, dass der stellvertretende Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis erneut ein einjähriges Hausverbot gegen ihn erlassen hätte. Auch davon hatte T. keinerlei Kenntnis. Irritiert folgte er zunächst dem Hausverweis . . . Wer ist Reinhold Quenkert? Als stellvertretender Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis ist er bereits mehrfach dadurch auffällig geworden, dass er rechtsgrundlos Strafanzeigen und Hausverbote gegen Kunden ausgesprochen hat, und sich dabei Rechte angemaßt hat, die er auf Nachfrage nicht zu begründen vermochte, "Dorfrecht" eben. Dorfgemeinschaft-Berkenhofskamp Vorstand Auch das vorliegende Hausverbot sollte sich als juristisch nicht haltbare Anmaßung erweisen. Die Begründung ist geradezu lächerlich. Um einer gerichtlichen Watsche zuvorzukommen und einem begründeten Urteil vorzugreifen, schlug Quenkert den Rückzug an. Einmal mehr zeigt sich, dass die Geschäftsführer des Jobcenter Märkischer Kreis sich selbstherrlich über Recht und Gesetz hinwegsetzen. ikz |
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Chronologie
18.04.2016 Beistandstermin im Jobcenter Lüdenscheid 22.04.2016 Hausverbot 10.05.2016 Widerspruch 20.05.2016 Antrag auf aufschiebende Wirkung Zuständigkeit des angerufenen Gerichts 13.06.2016 Klageerwiderung 12.07.2016 Hausverbot aufgehoben |
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Urteile zum Thema: Hausverbot
2017-08-26 Datum der Suchabfrage 132 Urteile zu Hausverbote in Jobcentern |
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Infos zum Thema: Hausverbot
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Presseberichte zum Thema: Hausverbot 
2016-05-31 Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis wegen eines Fotos . . . ? . |
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Forenbeiträge zum Thema: Hausverbot
2016-05-08 wideblick.blogspot.de Jobcenter Hemer erteilt ein Hausverbot wegen dem Erstellen eines Handy-Beweisfoto 2016-05-07 FHPfreieharzIVpresse Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis wegen eines Fotos 2016-05-06 gegen-hartz.de Hartz IV: Jobcenter-Hausverbot wegen Handyfoto 2016-05-06 hartz.info Ein Jahr Hausverbot im Jobcenter Märkischer Kreis wegen eines Fotos |
